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Coronavirus (SARS-CoV-2-Infektion)

Informationen und Links zur Corona-Lage

⇒ Fragen und Antworten zum Vereinsleben:

Darf die Mitgliederversammlung verschoben werden?
Ja, eine Verlegung ist möglich. Ende März wurde dazu das „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht“ verabschiedet, die Gültigkeit wurde nun bis zum 31.12.2021 verlängert.

Wenn die Mitgliederversammlung verschoben werden muss – was wird aus den Vorstandswahlen? Klicken Sie hier

Ergänzung (01.11.2020): Inzwischen hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz diese Regelungen bis zum 31.12.2021 verlängert. Dadurch gelten die für 2020 geschaffenen Erleichterungen auch in 2021!

Ergänzender Link zur Handlungsfähigkeit für Vereine und Stiftungen während der Corona-Krise: hier 

Wie wird eine Mitgliederversammlung verlegt?
Die Verlegung muss durch die per Satzung für die Einladung zuständigen Gremien/Funktionsträger erfolgen und die Mitglieder müssen über die Verschiebung entsprechend informiert werden.

Darf der Verein die Mitgliederversammlung als Online-Veranstaltung durchführen?
Ja, auf Grund der Übergangsregelung darf die Mitgliederversammlung 2020 und 2021 auch online stattfinden. Mitglieder dürfen auch vor Beginn der (virtuellen) Mitgliederversammlung ihre Stimmen schriftlich (per Brief oder Email) abgeben. Es besteht darüber hinaus auch die Möglichkeit, Beschlüsse im Umlaufverfahren zu fassen.

Welche Veranstaltungen dürfen noch stattfinden?
Veranstaltungen, die nicht der Unterhaltung dienen und nicht privater Natur sind, sind mit bis zu 100 Personen unter den entsprechenden Auflagen und Infektionsschutzmaßnahmen erlaubt. Auch Veranstaltungen, die der Aus- und Weiterbildung dienen, dürfen unter den entsprechenden Auflagen stattfinden.
Somit sind Vereinssitzungen oder auch Fachwartveranstaltungen bzw. Schnittkurse grundsätzlich nicht verboten. Die Landesregierung bittet Sie aber kritisch zu prüfen, ob eine Veranstaltung nicht verschoben oder online durchgeführt werden kann. Falls dies nicht möglich ist, gilt es den Infektionsschutz und die AHA+L-Regeln strikt einzuhalten.

Was muss ich bei einer Veranstaltung beachten?
Laut Corona-Verordnung gilt für Veranstaltungen:
• Hygieneanforderungen einhalten(§ 4 der Corona-Verordnung)
• Hygienekonzept erstellen (nach Maßgabe § 5 der Corona-Verordnung)
• Datenverarbeitung (§ 6 Corona-Verordnung) durchführen

Personen, die in den letzten 14 Tagen Kontakt zu COVID-19 Fällen hatten und Personen mit Erkältungssymptomen (insbesondere auch mit erhöhter Temperatur, Fieber, Atemnot) dürfen in keinem Fall teilnehmen. Personen, die keine Kontaktdaten für eine mögliche Rückverfolgung angeben, dürfen nicht teilnehmen.
Bitte beachten Sie: Die Verantwortung trägt immer der Veranstalter vor Ort. Bitte informieren Sie sich auf jeden Fall zusätzlich, ob es in Ihrem Landkreis oder in Ihrer Gemeinde lokale Beschränkungen gibt.

Welche Hygieneanforderungen gelten?
Es müssen bei allen Veranstaltungen Infektionsschutzmaßnahmen und die AHA+L-Regeln strikt eingehalten werden, wie z.B.:
• Zwischen den Personen ist u.a. ein Mindestabstand von mindestens 1,5 Metern einzuhalten
• Personenzahl ist an die Raumgröße anzupassen
• Personenströme und Warteschlangen sind zu regeln um die Abstandsregeln einzuhalten
• Eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist Pflicht
• Regelmäßig und ausreichend ist zu lüften
• Sanitärbereiche, Oberflächen und Gegenstände sind regelmäßig zu reinigen
• Handwaschmittel, nicht wiederverwendbare Papierhandtücher, Handdesinfektionsmittel in ausreichender Menge ist sicherzustellen
• Teilnehmer*Innen sind rechtzeitig über Zutritts- und Teilnahmeverbote zu informieren und auf die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, sowie auf Abstandsregelungen und Hygienevorgaben, Reinigungsmöglichkeiten für die Hände und auf gründliches Händewaschen in den Sanitäranlagen hinzuweisen.

⇒ AHA+L Regeln: • Abstand halten  • Hygiene beachten  • Alltagsmaske tragen  • regelmäßiges Lüften

Informationen zu Infektionsschutzmaßnahmen: klicken Sie hier 

Infoblätter und Schaubilder zum Ausdrucken: klicken Sie hier
Bitte beachten Sie: Die Verantwortung trägt immer der Veranstalter vor Ort. Bitte informieren Sie sich zusätzlich, ob es in Ihrem Landkreis oder in Ihrer Gemeinde lokale Beschränkungen gibt.

Vorlage Hygienekonzept bei Veranstaltungen zum Download: 

Informationen zum Erstellen eines Hygienekonzepts als Orientierungshilfe (14.10.20): PDF
 Vorlage Entwurf Hygienekonzept für Veranstaltungen (Wordvorlage/14.10.20): hier 

Was ist der Unterschied zwischen einer Veranstaltung und einer Ansammlung?
Unter Ansammlung versteht man das bewusste Zusammentreffen zu einem bestimmten Zweck (z.B. Gemeinsam den Vereinsgarten pflegen).
Eine Veranstaltung hingegen ist ein geplantes Ereignis (z.B. Vereinssitzung, Fachwartkurs), das zu einer bestimmten Zeit an einem bestimmten Ort für eine vorgegebene Dauer stattfindet. Ein Veranstalter trägt hierbei die Organisation und Verantwortung. Es muss u.a. ein Hygienekonzept erstellt werden, das die Hygieneanforderungen sicherstellt und eine Datenverarbeitung durchgeführt werden (s.o.).
Anmerkung: Die Kontaktregelung 1 Person/ 10 qm² gilt nur für den Einzelhandel!

Darf man sich noch zu Pflege- und Instandhaltungsmaßnahmen auf dem Vereinsgelände treffen?
Im privaten und im öffentlichen Raum dürfen in allen Fällen nur noch zehn Personen zusammenkommen - das gilt also auch für Treffen auf dem Vereinsgelände - diese Personen dürfen allerdings aus nicht mehr als zwei Haushalten stammen. Es gelten dabei die gängigen Hygiene- und Abstandsregeln.
Leben die Personen nicht zusammen und sind nicht in direkter Linie verwandt, wären es also zwei Personen, die sich unter den entsprechenden Auflagen (Abstand, Mundschutz, sonstige Hygieneregeln etc.) gleichzeitig im Vereinsgarten treffen dürfen.

Keine Gewähr auf Vollständigkeit und Rechtssicherheit. 
Quellenangabe:
www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/  (02.11.2020)
www.infektionsschutz.de  (02.11.2020)
www.bmjv.de  (02.11.2020)
www.RKPN.de Rechtsanwaltskanzlei Patrick R. Nessler (02.11.2020)
 

Grundsätzliche Informationen bzw. Links zur Corona-Lage:

Aktuelle Corona-Verordnung des Landes - klicken Sie hier 

Laufender Überblick über die aktuellen Änderungen der Corona-Verordnung - klicken Sie hier 

(FAQ):Ausführliche Fragen und Antworten zu den Corona-Maßnahmen finden Sie hier 

Überblick über die neuen Maßnahmen zum Download (Stand 02.11.2020) - klicken Sie hier

Warum diese Maßnahmen?
• Exponentielle Ausbreitung des Corona-Virus
• Kontakte können nicht mehr vollständig nachvollzogen werden
• Eine weitere Erhöhung des Infektionsgeschehens führt zur Überlastung des Gesundheitssystems

Eine ausführliche Antwort finden Sie unter dem Punkt „Was ist der Sinn der Maßnahmen?“ unter folgendem Link - klicken Sie hier

Hinweis zur LOGL-Geschäftsstelle:
Aufgrund der aktuellen Lage sind wir in der Geschäftsstelle möglicherweise nicht so regelmäßig für Sie erreichbar wie gewohnt. 
Sie können uns zusätzlich jederzeit eine Mailnachricht senden, die wir so rasch als möglich beantworten. Sollten Sie einen Rückruf wünschen, nennen Sie uns bitte Ihre Telefonnummer und den Zeitraum, in dem wir Sie erreichen können.
Wir setzen auf Ihr Verständnis und hoffen, dass bald wieder normalere Verhältnisse eintreten werden.

Zusammen gegen Corona.
Antworten und konkrete Informationen, wie Sie sich schützen und anderen helfen können vom Bundesministerium für Gesundheit - hier

 

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